BGH, Urteil vom 21.04.2016 - I ZR 43/14
Fundstelle
openJur 2016, 8309
  • Rkr:
  • AmtlSlg:
  • PM:

Leitsätze zur Entscheidung: 1. Zur Auslegung einer Nutzungsrechteklausel, mit der "alle gesetzlich möglichen Rechte" eingeräumt werden. Darin kann je nach Einzelfall auch die Gestattung zur Übertragu ...


1. Werden in den USA gemeinfreie Werke über das Internet bestimmungsgemäß auch an Nutzer in Deutschland angeboten, kann der Anbieter auf Unterlassung haften. Es reicht insoweit nach entsprechendem Hin ...