BGH, Urteil vom 03.04.2008 - I ZR 49/05
Fundstelle
openJur 2011, 4647
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Erlöschen der Wiederholungsgefahr für Wettbewerbsverstoß bei Übernahme des in Anspruch genommenen Unternehmens durch Dritte im Wege der Anwachsung; Unwirksames Umgehungsgeschäft zur Vermeidung der Informationspflichten des § 312d BGB


1. Den Aufdruck "Tussi ATTACK" plakativ auf der Brustseite von T-Shirts versteht der Verkehr regelmäßig nur als dekoratives Element (als selbstironische, schillernde, lustig gemeinte Meinungsäußerung ...