Antep Mangal
Zeichen, die aus denselben, jedoch in unterschiedlicher Reihenfolge angeordneten Buchstaben oder Silben gebildet sind (hier „IPS“ und „ISP“), erwecken regelmäßig einen klanglich ähnlichen Gesamteindru ...
a) Die Vorschriften der Markenrechtsrichtlinie stehen der Anwendung des § 26 Abs. 3 Satz 2 MarkenG nicht entgegen. b) Der Schutz einer Zeichenserie kann auch dadurch entstehen, dass der Markeninhab ...
Markenrechtsverletzung: Markenmäßige Verwendung einer Buchstabenkombination als Abkürzung für einen Gegenstand; rechtserhaltende Nutzung durch Abkürzungsverwendung
Markenrecht: Rechtserhaltende Benutzung einer Marke bei Benutzung in von der Eintragung abweichender Form (hier mit Zusatz "original" bzw. "sensotronic"); selbständige beschreibende Stellung einer Marke für Küchengeräte trotz beschreibenden Anklangs
Markenrechtsverletzung: Benutzung des Zeichens "Lifestyle"
Markenrechtsverletzung: Benutzung des Zeichens "Lifestyle"