BGH, Urteil vom 26.04.2001 - I ZR 212/98
Fundstelle
openJur 2010, 7241
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Antep Mangal


Zeichen, die aus denselben, jedoch in unterschiedlicher Reihenfolge angeordneten Buchstaben oder Silben gebildet sind (hier „IPS“ und „ISP“), erwecken regelmäßig einen klanglich ähnlichen Gesamteindru ...


Zivilrecht Kennzeichenrecht Gewerblicher Rechtschutz
§ 148 ZPO; §§ 14 Abs. 5, 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG

a) Die Vorschriften der Markenrechtsrichtlinie stehen der Anwendung des § 26 Abs. 3 Satz 2 MarkenG nicht entgegen. b) Der Schutz einer Zeichenserie kann auch dadurch entstehen, dass der Markeninhab ...


Gewerblicher Rechtschutz Kennzeichenrecht Zivilrecht
§§ 10 Abs. 2, 26 Abs. 3 Satz 1, 26 Abs. 3 Satz 2 MarkenRL

Markenrechtsverletzung: Markenmäßige Verwendung einer Buchstabenkombination als Abkürzung für einen Gegenstand; rechtserhaltende Nutzung durch Abkürzungsverwendung


Markenrecht: Rechtserhaltende Benutzung einer Marke bei Benutzung in von der Eintragung abweichender Form (hier mit Zusatz "original" bzw. "sensotronic"); selbständige beschreibende Stellung einer Marke für Küchengeräte trotz beschreibenden Anklangs


Markenrechtsverletzung: Benutzung des Zeichens "Lifestyle"


Markenrechtsverletzung: Benutzung des Zeichens "Lifestyle"