BAG, Urteil vom 19.10.2011 - 7 AZR 33/11
Fundstelle
openJur 2013, 26565
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Weihnachtsgratifikation - Zulässigkeit der Anknüpfung an den Bestand des Arbeitsverhältnisses - zweistufige Ausschlussfrist


Kündigungsfrist - ordentliche Kündigung - befristeter Formulararbeitsvertrag


Teils unzulässige, teils unbegründete Klage auf Wechselschichtbeschäftigung genau an geraden oder ungeraden Kalenderwochen - Beschäftigung


Ruhen des Arbeitsverhältnisses - AGB Kontrolle


Inhaltskontrolle, Provision, Provisionsvorschuss, Rückzahlung, Zielvereinbarung


Deklaratorisches Schuldanerkenntnis - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Auslegung - Sittenwidrigkeit - Anfechtung wegen widerrechtlicher Drohung - unangemessene Benachteiligung - Transparenzgebot - gesamtschuldnerische Haftung


Betriebsbedingte Kündigung; Stationierungsstreitkräfte; Auflösung der Dienststelle; Anhörung der Betriebsvertretung; tariflicher Unterbringungsanspruch


Ruhen des Arbeitsverhältnisses - AGB Kontrolle


LAG Baden-Württemberg

Verdeckte Arbeitnehmerüberlassung; Treu und Glauben; Tarifauslegung