BAG, Urteil vom 19.10.2011 - 7 AZR 33/11
Fundstelle
openJur 2013, 26565
  • Rkr:
  • AmtlSlg:
  • PM:

Ruhen des Arbeitsverhältnisses - AGB Kontrolle


Inhaltskontrolle, Provision, Provisionsvorschuss, Rückzahlung, Zielvereinbarung


Deklaratorisches Schuldanerkenntnis - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Auslegung - Sittenwidrigkeit - Anfechtung wegen widerrechtlicher Drohung - unangemessene Benachteiligung - Transparenzgebot - gesamtschuldnerische Haftung


Betriebsbedingte Kündigung; Stationierungsstreitkräfte; Auflösung der Dienststelle; Anhörung der Betriebsvertretung; tariflicher Unterbringungsanspruch


Ruhen des Arbeitsverhältnisses - AGB Kontrolle


LAG Baden-Württemberg

Verdeckte Arbeitnehmerüberlassung; Treu und Glauben; Tarifauslegung


Hinterbliebenenversorgung; "Haupternährerklausel"


1. Auf Basis eines eingeräumten Rückkehranspruchs kann rückwirkend ein Arbeitsverhältnis begründet werden, indem der Arbeitgeber ein Angebot abgibt, das der Arbeitnehmer annimmt. 2. Der Arbeitgeber g ...


Arbeitsplatz, Arbeitszeit, Besetzung, Leiharbeit, Teilzeit, Unmöglichkeit, Verlängerung