BVerfG, Beschluss vom 25.09.2006 - 2 BvR 2132/05
Fundstelle
openJur 2012, 133455
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Strafvollstreckung: Vollzugslockerungen bei langjähriger Inhaftierung; Aufhebung einer Vollzugsplanfortschreibung


Strafvollzugssache: Anforderungen an die Darstellungen in den Fortschreibungen des Vollzugs- und Eingliederungsplans und an die Darlegung von Flucht- und Missbrauchsgefahr bei der Gewährung von Vollzugslockerungen


Rüge verspäteter Aushändigung des Vollzugsplan


Strafvollzug in Thüringen: Anfechtung des zwischenzeitlich fortgeschriebenen Vollzugsplans "als Ganzes"


Maßregelvollzug: Lockerungen, Versagung einer Ausführung; Anforderungen an die Begründung von Fluchtgefahr oder Missbrauchsgefahr.


Maßregelvollzug, Therapie- und Eingliederungsplan, Behandlungsplan


Strafvollzugsbegleitende gerichtliche Kontrolle bei angeordneter Sicherungsverwahrung: Notwendige Begründung der Kontrollentscheidung von Amts wegen; Zurückverweisung der Sache durch das Beschwerdegericht


Voraussetzungen und dem Inhalt einer Entscheidung nach § 119a StVollzG


Zulassungsgrund des Fehlens hinreichender Feststellungen, Lockerungen, Ausführung