BAG, Urteil vom 12.09.2006 - 9 AZR 271/06
Fundstelle
openJur 2011, 97164
  • Rkr:
  • AmtlSlg:
  • PM:

Kein Leitsatz


Verpflichtung zur Nutzung einer elektronischen Signaturkarte


Eingruppierung eines Mitarbeiters in der "Ländereinsatzleitung" (LEL) bei der DB Sicherheit GmbH; Streitgegenstand bei Eingruppierungsklage


Rückforderung von Vorschüssen


Auslegung des § 15 Abs 2 TV Vertrieb Nr 64 Deutschen Post AG; Online-Zugriff des Betriebsrats; Unterrichtung; Antragsänderung im Beschwerdeverfahren


Verbot der Herabwürdigung oder Missachtung des Arbeitnehmers durch Arbeitgeber - allgemeines Persönlichkeitsrecht - übliche Konfliktsituation - Meinungsfreiheit - Mobbing