Veröffentlichungspflicht? "Die Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen ist eine öffentliche Aufgabe. Es handelt sich um eine verfassungsunmittelbare Aufgabe der rechtsprechenden Gewalt und damit eines jeden Gerichts." - BVerwG, Az. 6 C 3.96 v. 26.2.1997

Was ist openJur?

openJur ist ein gemeinnütziger Verein mit Sitz in Hamburg, der u.a. die gleichnamige Datenbank betreibt.

Der Vereinszweck ist die Förderung der Veröffentlichung und Verbreitung des freien juristischen Wissens. Zu freiem juristischen Wissen zählen wir Informationen (Gerichtsentscheidungen, Gesetzestexte, Fachaufsätze oder Artikel), die unter freier Lizenz veröffentlicht werden oder nach § 5 UrhG keinen urheberrechtlichen Schutz genießen.

Im Rahmen dieser Tätigkeit betreibt der openJur e.V. diese freie Rechtsprechungsdatenbank und stellt die o.g. Informationen dem interessierten Nutzer kostenfrei zur Verfügung. Mit dieser Plattform wollen wir die Entwicklung des Rechts und der Rechtsprechung in Form einer unabhängigen Plattform dokumentieren. Wir sind der Meinung, dass der Zugang zu Gesetzestexten und Rechtsprechung frei sein muss. Eine Einschränkung der Verfügbarkeit von Gerichtsentscheidungen auf kommerzielle Dienste würde gleichzeitig eine Ungleichbehandlung in Hinblick auf Chancengleichheit bedeuten, da es dem einzelnen erst durch den ungehinderten Zugang zu diesen Informationen ermöglicht wird, sich über seine Rechte und Pflichten zu informieren.

Kostet openJur etwas?

Die Nutzung von openJur ist kostenlos. Dies gilt für private wie auch gewerbliche Nutzer. Wenn Sie die Datenbank von openJur automatisiert abfragen wollen, bitten wir Sie sich mit uns in Verbindung zu setzen. Für solche Zwecke haben wir eine API. Der automatisierte Abruf über das Frontend ist nicht erlaubt.

Ist eine Anmeldung bei openJur notwendig?

Nein. Eine Anmeldung für die bloße Nutzung, also den reinen Abruf von Gerichtsentscheidungen oder Gesetzestexten, von openJur ist nicht notwendig. Die Anmeldung ist nur Voraussetzung, um Inhalte bei openJur einzustellen oder zu verändern. Da Sie sich weder anmelden müssen, noch openJur die Nutzung der Datenbank protokolliert, ist eine anonyme und sichere Nutzung von openJur jederzeit gewährleistet.

Erhält openJur die Gerichtsentscheidungen kostenlos?

Die Frage ist bisher umstritten und gerichtlich nur in wenigen Einzelfällen geklärt. Wir berufen uns im Rahmen unserer gemeinnützigen Vereinstätigkeit auf § 4 Abs. 6 bzw. 7a Abs. 3 JVKostO nach dem das Gericht auf den Ansatz der Übersendungspauschale verzichten kann, sofern "die Entscheidungen für Zwecke verlangt werden, deren Verfolgung überwiegend im öffentliches Interesse liegt".

Kann ich openJur unterstützen?

Wir freuen uns über Unterstützung jeglicher Art. Wenn Sie uns durch aktive Mitarbeit unterstützen wollen, dann melden Sie sich doch einfach bei openJur an und helfen Sie uns, den Datenbestand zu pflegen und zu kommentieren. Wenn Ihnen die Zeit fehlt openJur durch Ihre Mitarbeit zu unterstützen, freuen wir uns natürlich auch über finanzielle Unterstützung der Vereinsarbeit.

Welche Software nutzt openJur?

Das komplette System hinter openJur ist eine Eigenentwicklung auf Basis von PHP und mySQL. Aufgrund der großen Mengen an Daten - aktuell rund 10GB reine Volltexte - wäre eine Lösung "von der Stange" nicht praktikabel und hätte nicht den benötigten Funktionsumfang. Daneben setzen wir auf weitere bewährte Open-Source-Software wie debian, lighttpd, memcached, OpenSSL und Sphinx.

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Bitte nutzen Sie zur Meldung von Fehlern auf openJur unser Kontakt-Formular. Wir werden uns dann so schnell wie möglich mit Ihnen in Verbindung setzen und den Fehler beseitigen.