Datenbank

Die freie juristischen Datenbank openJur wurde Anfang 2009 durch den gemeinnütziger openJur e.V. mit Sitz in Hamburg gegründet. Der Vereinszweck des openJur e.V. ist die Förderung der Erstellung und Verbreitung von freiem juristischen Wissen. Deswegen ist er wegen Förderung der Bildung sowie Wissenschaft vom Finanzamt Hamburg-Nord als gemeinnützig anerkannt. Dazu setzt sich der openJur e.V. für den barrierefreien Zugang zu freien juristischen Informationen ein, hierzu zählen neben gerichtlichen Entscheidungen auch Gesetze und Verkündungsblätter. Auf dem EDV Gerichtstag 2009 in Saarbrücken wurde der openJur e.V. für seine Tätigkeit mit dem Nachwuchspreis als "Bestes juristisches Internetprojekt 2009" ausgezeichnet.

Im Herbst 2020 hat der openJur e.V. die gemeinnützige Tochtergesellschaft openJur gUG (haftungsbeschränkt) gegründet, deren Alleingesellschafter er ist und mit der ein nachhaltiger Betrieb der Datenbank openJur sichergestellt werden soll. Im Dezember 2020 hat die Gesellschaft den Betrieb der Datenbank übernommen.

Unser Engagement im Bereich der Forschung "Legaltech" können Sie der entsprechenden Informationsseite entnehmen.

Unsere Aktivitäten sind spendenfinanziert und nicht mit öffentlichen Mitteln gefördert. Im 13. Jahr des Bestehens stellt openJur eine etablierte und zuverlässige Quelle für juristische Informationen dar und wird Monat für Monat mehr als zwei Millionen mal aufgerufen. Entscheidungen auf openJur wurden bis heute über 350 Millionen mal abgerufen.

Der Betrieb der Datenbank erfolgt durch die Betreibergesellschaft, die Pflege durch die Mitglieder des openJur e.V. in ehrenamtlicher Tätigkeit, eine Vergütung findet nicht statt. Daneben erhalten wir Gerichtentscheidungen von zahlreichen Gerichten und Dritten, für deren Übersendung wir uns an dieser Stelle herzlich bedanken.

Wenn Sie unsere Arbeit unterstützen möchten, können Sie dem openJur e.V. eine einmalige oder regelmäßige Spende zukommen lassen und damit unsere Tätigkeit sowie den Betrieb der Datenbank openJur finanziell sichern. Da der openJur e.V. ein gemeinnütziger Verein sind, können Zuwendungen natürlich auch steuerlich geltend gemacht werden.

Transparenz

Wir haben uns der Initiative Transparente Zivilgesellschaft verpflichtet, daher stellen wir an dieser Stelle Transparenzinformationen über die Tätigkeit der Betreibergesellschaft zur Verfügung:

1. Name, Sitz, Anschrift und Gründungsjahr
openJur gUG (haftungsbeschränkt), Tinsdaler Heideweg 48, 22559 Hamburg. Die Gesellschaft wurde 2020 gegründet.

2. Vollständige Satzung sowie Angaben zu den Organisationszielen
Den kompletten Gesellschaftsvertrag können Sie an dieser Stelle einsehen.

3. Angaben zur Steuerbegünstigung
Die Gesellschaft ist mit Bescheid nach § 60a Abs. 1 AO des Finanzamt Hamburg-Nord vom 25.11.2020 wegen der Förderung der Wissenschaft und der Bildung als gemeinnützig anerkannt. Der Bescheid kann hier eingesehen werden.

4. Name und Funktion wesentlicher Entscheidungsträger
Geschäftsführer der Gesellschaft ist Benjamin Bremert.

5. Tätigkeitsbericht

» Tätigkeitsbericht 2020
» Tätigkeitsbericht 2021

6. Personalstruktur
Die Gesellschaft beschäftigt keine Mitarbeiter, der Geschäftsführer erhält für seine Tätigkeit kein Gehalt.

7. Angaben zur Mittelherkunft und 8. Angaben zur Mittelverwendung
Die Gesellschaft wird einzig aus Mitteln des openJur e.V. finanziert.

» Gewinn- und Verlustrechnung 2020
» Gewinn- und Verlustrechnung 2021

9. Gesellschaftsrechtliche Verbundenheit mit Dritten
Alleiniger Gesellschafter ist der gemeinnützige openJur e.V., vgl. Liste der Gesellschafter vom 29.10.2020.

10. Namen von Personen, deren jährliche Zahlungen mehr als 10 % des Gesamtjahresbudgets ausmachen
100%, openJur e.V.