Urheberrecht

307 Entscheidungen

a) Eine öffentliche Wiedergabe im Sinne von § 15 Abs. 2 Satz 1 UrhG liegt vor, wenn eine Fotografie auf eine Website eingestellt wird, die zuvor ohne beschränkende Maßnahme, die ihr Herunterladen verh ...


Zivilrecht Urheberrecht
§ 15 Abs. 1 Nr. 1 UrhG; §§ 253 Abs. 2 Nr. 2, 554 ZPO

a) Die Vernichtung eines urheberrechtlich geschützten Werks stellt eine "andere Beeinträchtigung" im Sinne des § 14 UrhG dar. Bei der Prüfung, ob die Vernichtung geeignet ist, die berechtigten persönl ...


Urheberrecht Zivilrecht
§ 903 BGB; §§ 2 Abs. 1 Nr. 4, 2 Abs. 2, 14, 97 Abs. 2 Satz 4, 97 Abs. 2 Satz 1 UrhG; Artt. 5 Abs. 3 Satz 1, 14 Abs. 1, 28 Abs. 2 Satz 1 GG

Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden zur Auslegung von Art. 8 Abs. 2 Buchst. a der Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Re ...


Urheberrecht Europarecht

a) Stützt der Kläger einen Unterlassungsanspruch sowohl auf den Schutz des Lichtbildwerks nach § 2 Abs. 1 Nr. 5, Abs. 2 UrhG als auch auf den Lichtbildschutz nach § 72 UrhG, handelt es sich um einen ...


Urheberrecht Zivilrecht
§§ 249 Abs. 1, 280 Abs. 1, 305c Abs. 2, 305 Abs. 2 Nr. 1, 307 BGB; §§ 2 Abs. 2, 2 Abs. 1 Nr. 5, 51 Satz 3, 97 Abs. 1 Satz 1, 97a Abs. 3 Satz 1, 137f Abs. 1 Satz 2 UrhG; § 253 ZPO; Artt. 2 Abs. 1, 5 Abs. 1 Satz 1, 14 Abs. 2 GG

a) Der an die Stelle der bisherigen Störerhaftung des Zugangsvermittlers für von Dritten begangene Rechtsverletzungen getretene Sperranspruch nach § 7 Abs. 4 TMG nF ist unionsrechtskonform dahingehen ...


Zivilrecht IT- und Medienrecht Urheberrecht
§§ 7 Abs. 4, 8 Abs. 1 Satz 2 TMG
IT- und Medienrecht Urheberrecht Zivilrecht
§§ 823 Abs. 2, 1004 BGB; § 95c UrhG

1. Vervielfältigungen im Rahmen sogenannter Online-Videorecorder sind nur dann ohne Zustimmung der Sendeunternehmen zulässig gemäß § 53 Abs. 1 Satz 1 UrhG, wenn sämtliche angefertigten Vervielfältigun ...


Zivilrecht Urheberrecht IT- und Medienrecht Internetrecht
§§ 16, 87 Abs. 1 Nr. 2, 97 Abs. 1 UrhG

Das Setzen eines Hyperlinks auf eine Website zu urheberrechtlich geschützten Werken, die ohne Erlaubnis des Urhebers auf einer anderen Website veröffentlicht wurden, stellt keine „öffentliche Wiederga ...


Zivilrecht Urheberrecht Europarecht
Art. 3 Abs. 1 UrhRil

Geografischen Daten, die von einem Dritten aus einer topografischen Landkarte herausgelo?st werden, um eine andere Landkarte herzustellen und zu vermarkten, stellen unabha?ngige Elemente einer Datenba ...


Zivilrecht Urheberrecht
§ 87a Abs. 1 Satz 1 UrhG