§ 5 MarkenG

a) Das in Art. XXV Abs. 5 Satz 2 des deutsch-amerikanischen Freundschafts-, Handels- und Schiffahrtsvertrags statuierte Herkunftslandprinzip (Prinzip der gegenseitigen Anerkennung) gilt nur fu?r die P ...


IT- und Medienrecht Domainrecht Internetrecht Kennzeichenrecht Zivilrecht
§§ 12 Satz 1, 280 Abs. 2, 286 BGB; §§ 5, 15 MarkenG

a) Titelschutz kann auch der Bezeichnung einer regelma?ßig nur wenige Absa?tze umfassenden Kolumne zukommen, die zu einem bestimmten Themengebiet in einer Zeitung oder Zeitschrift erscheint. b) Bei ...


Gewerblicher Rechtschutz Kennzeichenrecht Zivilrecht
§§ 5 Abs. 3, 15 Abs. 2 MarkenG
OLG Frankfurt am Main

zur Unterscheidungskraft der Bezeichnung "Flugplatz-Speyer"; Schützfähigkeit; Domain


Zivilrecht Kennzeichenrecht IT- und Medienrecht Internetrecht
§ 12 BGB; § 5 MarkenG

die Verwendung eines unterscheidungskräftigen Zeichens als Telexkennung oder E-Mail-Adresse auf dem Briefbogen einer Patentanwaltskanzlei stellt nicht umbedingt eine kennzeichenmäßige Benutzung dar; Verwendung des Zeichens als Name einer Internet-Domain


Gewerblicher Rechtschutz Kennzeichenrecht Zivilrecht
§§ 5 Abs. 2, 14 Abs. 2 Nr. 2, 14 Abs. 2 Nr. 5, 28 Abs. 1 MarkenG

zur Frage ob einer Rubrik namens "Stimmt's?" in einer Wochenzeitung Titelschutz zukommen kann


Gewerblicher Rechtschutz Kennzeichenrecht Zivilrecht
§§ 5 Abs. 3, 15 Abs. 2 MarkenG