Bundessozialgericht
2134 Entscheidungen

Sozialversicherung; Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge; Einrede der Verjährung; Aufhebung eines zu Unrecht die Versicherungspflicht feststellenden Bescheides hat ex-tunc-Wirkung


Krankenversicherung; Krankenhaus; Krankenhausvergütungen unterliegen der vierjährigen sozialrechtlichen Verjährung; keine weitere zeitliche Einschränkung der Überprüfungsmöglichkeiten der Krankenkassen


Sozialgerichtliches Verfahren; Leistungsklage; Feststellungsklage; Klageänderung; Antragsänderung; funktionelle Zuständigkeit; Berufung; Verweisung


Krankenversicherung; Krankenhaus; Vergütung von Krankenhausbehandlung während notwendiger Verlegungsbemühungen zu weiterführender Diagnostik; unwirtschaftliche Verlängerung der Krankenhausverweildauer


Krankenversicherung; Krankenhaus; Vergütung; neurologische Komplexbehandlung eines akuten Schlaganfalls in einer stroke unit; Auslegung des OPS 2007 Kode 8-981; 24-stündige Anwesenheit eines Facharztes oder eines Assistenzarztes in der Weiterbildung zum Facharzt; halbstündige Transportentfernung


Soziale Pflegeversicherung; Ruhen des Pflegegeldanspruchs bei einem länger als sechs Wochen dauernden Aufenthalt in der Türkei; Sozialversicherungsabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Türkei; Unionsrecht; Verfassungsrecht


  • Rechtsprechung 2134
  • Pressemitteilungen 0
  • GVP 0