Bundessozialgericht

2134 Entscheidungen
Sozialversicherung; Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge; Einrede der Verjährung; Aufhebung eines zu Unrecht die Versicherungspflicht feststellenden Bescheides hat ex-tunc-Wirkung
Krankenversicherung; Krankenhaus; Krankenhausvergütungen unterliegen der vierjährigen sozialrechtlichen Verjährung; keine weitere zeitliche Einschränkung der Überprüfungsmöglichkeiten der Krankenkassen
Sozialgerichtliches Verfahren; Leistungsklage; Feststellungsklage; Klageänderung; Antragsänderung; funktionelle Zuständigkeit; Berufung; Verweisung
Krankenversicherung; Krankenhaus; Vergütung von Krankenhausbehandlung während notwendiger Verlegungsbemühungen zu weiterführender Diagnostik; unwirtschaftliche Verlängerung der Krankenhausverweildauer
Krankenversicherung; Krankenhaus; Vergütung; neurologische Komplexbehandlung eines akuten Schlaganfalls in einer stroke unit; Auslegung des OPS 2007 Kode 8-981; 24-stündige Anwesenheit eines Facharztes oder eines Assistenzarztes in der Weiterbildung zum Facharzt; halbstündige Transportentfernung
Soziale Pflegeversicherung; Ruhen des Pflegegeldanspruchs bei einem länger als sechs Wochen dauernden Aufenthalt in der Türkei; Sozialversicherungsabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Türkei; Unionsrecht; Verfassungsrecht
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