BGH, Urteil vom 23.06.2016 - I ZR 241/14
Fundstelle
openJur 2016, 8366
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1. Ist ein Unterlassungsantrag auf das Verbot von (nachgeahmten) Waren gerichtet (hier eine Plüschtier-Serie) und nimmt der Antrag nicht auf die einzelnen Waren selbst als konkrete Verletzungsform, so ...


OLG Frankfurt am Main

Markenverletzung durch Beeinflussung der Suchfunktion


Hat der Inhaber einer Marke einem Dritten die Verwendung der Marke durch Lizenzerteilung gestattet, kann diese Verwendung grundsätzlich nicht als irreführend im Sinne von § 5 UWG eingestuft werden


Ist eine zunächst eingetragene Wortmarke, die auf der Ware, für die sie eingetragen war, über längere Zeit tatsächlich benutzt worden ist, mangels jeglicher Unterscheidungskraft rechtskräftig gelöscht ...