BAG, Urteil vom 07.10.2015 - 7 AZR 945/13
Fundstelle
openJur 2016, 10317
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Arbeitszeit; Aufstockung; Befristung; Mehrfachbefristung


Vereinsbetreuer, AVR Caritas, Eingruppierung, Tarifauslegung, Arbeitsvorgang, Sozialarbeiter, Unterbringung, Unterbringung nach PsychKG, Unterbringung nach § 1906 BGB


Zu der einem angestellten Redakteur erteilten Abmahnung wegen Verwertung von während der Arbeitszeit erlangter Informationen für eine Veröffentlichung in einer nicht zur Mediengruppe der Arbeitgeberin gehörende Zeitung ohne Einwilligung der Arbeitgeberin


Allgemeine Geschäftsbedingungen; Vertragsstrafe; Auslegung; unangemessene Benachteiligung; Transparenzgebot; Höhe der Vertragsstrafe; Übersicherung; ergänzende Vertragsauslegung


Befristete Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit; AGB-Kontrolle; unangemessene Benachteiligung; Erprobung; Schriftform; Treu und Glauben


Deklaratorisches Schuldanerkenntnis - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Auslegung - Sittenwidrigkeit - Anfechtung wegen widerrechtlicher Drohung - unangemessene Benachteiligung - Transparenzgebot - gesamtschuldnerische Haftung


AGB-Kontrolle; Rückzahlung eines Mitarbeiterdarlehens; sofortige Gesamtfälligkeit bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses; Ausschlussfristen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen; im Arbeitsrecht geltende Besonderheiten


Befristung; Erprobung; Orchestermusiker


Befristung einer Arbeitszeiterhöhung; Inhaltskontrolle