BGH, Urteil vom 12.05.2016 - I ZR 86/15
Fundstelle
openJur 2016, 10240
  • Rkr:
BGH
vom 18.05.1999 - X ZR 156/97
EuGH
vom 29.01.2008 - C-275/06

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Zivilrecht Internetrecht IT- und Medienrecht Urheberrecht
§ 832 Abs. 1 BGB; § 97 UrhG

1. Der Gesetzgeber darf die durch Art.12 Abs. 1 GG geschützte Freiheit, das Entgelt für berufliche Leistungen einzelvertraglich zu vereinbaren, durch zwingendes Gesetzesrecht begrenzen, um sozialen od ...


EuGH
vom 27.03.2014 - C-314/12
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