BGH, Urteil vom 01.03.2016 - VI ZR 34/15
Fundstelle openJur 2016, 5525
  • Rkr:
  • AmtlSlg:
  • PM:
Verfahrensgang
Zivilrecht IT- und Medienrecht Internetrecht
§§ 823, 1004 BGB; § 138 ZPO; §§ 7, 10 TMG

1. Darlegungs- und beweisbelastet für das Vorliegen der Voraussetzungen des § 110 Abs. 1 ZPO ist der Beklagte. Ihm obliegt es, Tatsachen vorzutragen, an Hand derer sich die genannte negative Feststell ...


Änderung des Klageantrags in der Berufungsinstanz - Unterlassung und Widerruf einer Meinungsäußerung - Verzugspauschale - Abgrenzung einer unwahren Tatsachenbehauptung von einer Meinungsäußerung


Anforderungen an ein Bewertungsportal an die Aufklärung des Sachverhaltes, insbesondere nach einer eingeholten Stellungnahme des einstellenden Nutzers.


"Mobbing"; Auslegung von Klageanträgen; Ersatz des materiellen Schadens; Entschädigung; Gesundheitsverletzung; Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts; vermögenswerter Bestandteil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts; ideeller Bestandteil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts


Ein Host-Provider hat alle zumutbaren technischen und wirtschaftlichen Maßnahmen zu ergreifen, um eine rechtswidrige Störung zu verhindern. Dies kann über das bloße Blockieren eines Postings für Nutze ...