BGH, Urteil vom 26.11.2015 - I ZR 174/14
Fundstelle
openJur 2016, 238
  • Rkr:
EuGH
vom 27.03.2014 - C-314/12

a) Ist das Geschäftsmodell eines File-Hosting-Dienstes nicht von vornherein auf Rechtsverletzungen angelegt, ist der Umstand, dass der Betreiber durch eigene Maßnahmen die Gefahr einer rechtsverletzen ...


Zivilrecht Internetrecht IT- und Medienrecht Urheberrecht
§ 97 UrhG; §§ 7 Abs. 2, 10 TMG

a) Im Klageantrag und in der Urteilsformel braucht nicht schon zum Ausdruck zu kommen, dass das Verbot auf die Verletzung von Prüfpflichten gestützt ist; vielmehr reicht es aus, dass sich dies mit aus ...


Zivilrecht Wettbewerbsrecht Urheberrecht IT- und Medienrecht Internetrecht eCommerce-Recht
§§ 830 Abs. 1 Satz 1, 830 Abs. 2 BGB; §§ 2 Abs. 2, 2 Abs. 1 UrhG; §§ 137 Abs. 3 Satz 1, 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO; § 7 Abs. 2 Satz 1 TMG

a) Ein File-Hosting-Dienst, der im Internet Speicherplatz zur Verfügung stellt, kann als Störer haften, wenn urheberrechtsverletzende Dateien durch Nutzer seines Dienstes öffentlich zugänglich gemacht ...


Zivilrecht Internetrecht IT- und Medienrecht Urheberrecht
§ 97 UrhG; §§ 7 Abs. 2, 10 TMG
EuGH
vom 16.02.2012 - C-360/10
EuGH
vom 24.11.2011 - C-70/10