BGH, Urteil vom 15.09.2015 - VI ZR 175/14
Fundstelle
openJur 2015, 17679
  • Rkr:
  • AmtlSlg:
  • PM:

1. Der Betreiber eines sozialen Netzwerks kann seine Verhaltensregeln grundsätzlich auch durch Entfernung eines rechtswidrigen Inhalts oder durch Sperrung eines Nutzeraccounts durchsetzen. 2. Der z ...


Ein Mitarbeiter kann von seinem Auftraggeber verlangen, dass dieser nach Vertragsbeendigung nicht behauptet oder den unwahren Eindruck erweckt, dass das Auftragsverhältnis fortbesteht. Mit der Aussage ...


1. Die Veröffentlichung der Tatsache, dass der Äußernde zuvor eine Beziehung zu einer Minderjährigen geführt hat, sowie Details hierzu, greift in die Intim- bzw. Privatsphäre der Betroffenen ein. 2. ...


1. Wer an einem gemeinsam genutzten Computer eingeloggt bleibt und dadurch die Nutzung des Facebook-Accounts für die Abgabe persönlichkeitsrechtverletzender Äußerungen für einen Dritten ermöglicht, h ...


1. Bei einer Selbstöffnung (bzw. Selbstbegebung) entfällt der Diskretionsschutz lediglich in dem Umfang, in dem der Betroffene seine Privatsphäre konkret geöffnet hat. Eine Äußerung in der Öffentlichk ...


Unterlassung, kreditgefährdende Äußerung, Wiederholungsgefahr, Vollziehung einer einstweiligen Verfügung


Zur Entkräftung der bei einer Persönlichkeitsrechtsverletzung bestehenden Vermutung der Wiederholungsgefahr durch die gegenüber einem Dritten abgegebene strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserk ...