Bayerisches LSG, Urteil vom 29.04.2015 - L 16 R 935/13
Fundstelle
openJur 2015, 13172
  • Rkr:

Sozialversicherungspflicht; Tätigkeit als telefonische Gesprächspartnerin für ein Telekommunikationsunternehmen; Auftragsvertrag; Rahmenvereinbarung; freies Dienstverhältnis; abhängige Beschäftigung; selbstständige Tätigkeit; Nutzung der eigenen Wohnung und des eigenen Telefons; keine Betrie


Sozialversicherungspflicht - Tätigkeit als Familienhelfer für einen Träger der öffentlichen Jugendhilfe - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - Abgrenzung - Gesamtabwägung aller in Betracht kommenden Umstände


Sozialversicherungspflicht - hauswirtschaftliche Familienbetreuerin - Tätigkeit für einen privaten Pflegedienst - Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit - Streitgegenstand nach der Ergänzung eines unvollständigen Verwaltungsaktes


BSG
vom 24.09.1992 - 7 RAr 12/92
BGH
vom 30.04.1992 - VII ZR 159/91

sozialgerichtliches Verfahren; notwendige Beiladung; Sozialhilfe; Eingliederungshilfe; Übernahme der Heimkosten; Sachleistungsverschaffung; fehlende Vergütungsvereinbarung; Schuldbeitritt; keine Rechtsgrundlage für höhere Vergütungen; Fortgeltung vor ...


Öffentliches Recht Sozialrecht

Keine Sozialversicherungspflicht eines Flugzeugführers im Flugbetrieb eines Luftfahrtunternehmens; indizielle Bedeutung der Regelungen eines Dienstvertrages; Maßgeblichkeit der tatsächlichen Verhältnisse bei der Abweichung von Vereinbarungen; Unerhebl ...


Sozialrecht Öffentliches Recht

Sozialversicherungspflicht; Anfrageverfahren nach § 7a SGB 4; hinreichende Bestimmtheit der Rechtsverhältnisse einer abhängigen Beschäftigung; keine Elementenfeststellung des Vorliegens einer abhängigen Beschäftigung; Feststellung der Sozialversiche ...


Sozialrecht Öffentliches Recht

Sozialversicherungspflicht; Anfrageverfahren nach § 7a SGB 4; keine Elementenfeststellung des Vorliegens einer abhängigen Beschäftigung; hinreichende Bestimmung einer abhängigen Beschäftigung


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