BGH, Urteil vom 01.12.2010 - I ZR 12/08
Fundstelle
openJur 2011, 13351
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Urheberpersönlichkeitsrechtsverletzung im Internet: Veröffentlichung einer "rechtsradikalen Version" eines bekannten Musikstücks auf der Webseite eines Plattenlabels als Hörprobe


a) Eine gemäß § 23 Nr. 2 MarkenG zulässige Angabe liegt vor, wenn ein Fahrzeug (hier: Porsche) nach seinem Inverkehrbringen von einem Tuning-Unternehmen (hier: TECHART) ver- ändert und das veränderte ...


Gewerblicher Rechtschutz Kennzeichenrecht Zivilrecht
§ 23 Nr. 2 MarkenG