GmbH-Modernisierung: Regelungszweck des Instituts des genehmigten Kapitals; Ermächtigung des Geschäftsführers zum Bezugsrechtsausschluss; Kompetenz zur Satzungsanpassung
Grundsicherung für Arbeitsuchende; Bedarfsgemeinschaft; Einkommensberücksichtigung; Kindergeld; Erziehungshonorar für Pflegekinder; Zweckbestimmung; wirtschaftliche Gesamtsituation
Auch bei Vollzeitpflege ist das Erziehungshonorar teilweise als Einkommen im Sinne des § 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II zu berücksichtigen (Fortführung von LSG Hamburg, Beschluss vom 23.6.2005 - L 5 B 80/05 ...