BGH, Beschluss vom 04.10.2005 - VII ZB 13/05
Fundstelle
openJur 2011, 12761
  • Rkr:

GmbH-Modernisierung: Regelungszweck des Instituts des genehmigten Kapitals; Ermächtigung des Geschäftsführers zum Bezugsrechtsausschluss; Kompetenz zur Satzungsanpassung


Grundsicherung für Arbeitsuchende; Bedarfsgemeinschaft; Einkommensberücksichtigung; Kindergeld; Erziehungshonorar für Pflegekinder; Zweckbestimmung; wirtschaftliche Gesamtsituation


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Auch bei Vollzeitpflege ist das Erziehungshonorar teilweise als Einkommen im Sinne des § 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II zu berücksichtigen (Fortführung von LSG Hamburg, Beschluss vom 23.6.2005 - L 5 B 80/05 ...


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