OLG Düsseldorf, Urteil vom 30.05.2006 - 20 U 205/05
Fundstelle
openJur 2015, 21605
  • Rkr:
BGH
vom 23.03.1995 - I ZB 20/93
EuGH
vom 07.01.2004 - C-100/02

1. Der aufgrund von Verkehrsdurchsetzung für Dienstleistungen des Post- und Versandwesens eingetragenen Wortmarke "Post" kommt nur schwache Kennzeichnungskraft zu. 2. Bei der Frage, ob sich die Recht ...


1. Zwischen der für die Deutsche Post AG eingetragenen Wortmarke "Post" und ihrem Unternehmenskennzeichen "Post" einerseits und der Marke und dem Unternehmenskennzeichen "Die grüne Post" andererseits ...


Referenzen0
Schlagworte