BGH, Urteil vom 06.12.2005 - XI ZR 139/05
Fundstelle
openJur 2011, 11804
  • Rkr:

Vollstreckungsgegenklage: Zwangsvollstreckung aus einer notariell erklärten persönlichen Haftungsübernahme; Abwicklung eines finanzierten Immobilienerwerbs über einen Beauftragten


Darlehensvertrag: Abwicklung über einen Beauftragten; Anspruch auf Rückzahlung der im Zusammenhang mit dem Erwerb einer Eigentumswohnung gezahlten Darlehensraten


1. Zur Einschaltung einer Hilfsperson bei der Beantwortung von Antragsfragen, hier: der Ehemann der Versicherungsnehmerin füllt den Antrag online am PC in deren Beisein und nach deren Vorgaben aus. 2 ...


Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrags in der Fassung einer später abgeschlossenen sog. Forward-Vereinbarung: Treuwidrige Ausübung des Widerrufsrechts wegen widersprüchlichen Verhaltens; Abschluss der sog. Forward-Vereinbarung als Verzichtserklärung; Schadensersatzanspruch


Statthaftigkeit des Urkundsprozesses: Urkundsbeweis für Indiztatsache hinsichtlich des geltend gemachten Anspruchs; Nachweis der Verbrauchereigenschaft einer Partei; Geltendmachung von Einwendungen im Nachverfahren


Darlehensvertrag: Übernahme fremder Rechtsangelegenheiten durch einen Abwicklungsbeauftragten; Ansprüche im Zusammenhang mit dem kreditfinanzierten Erwerb einer Eigentumswohnung


1. Die von Anlegern des HAT-Fonds Nr. 44 auf Empfehlung der Anwälte der Interessengemeinschaft geschlossene Vergleichsvereinbarung mit der finanzierenden Bank vom November/Dezember 1999 hat sämtliche ...