BGH, Urteil vom 25.04.2006 - XI ZR 29/05
Fundstelle
openJur 2011, 11223
  • Rkr:

Anlagebeteiligung über Treuhandkommanditisten: Aufrechnung des Treugebers gegen den Einlageanspruch der Gesellschaftsgläubiger mit Ansprüchen gegen den Treuhandkommanditisten; Aufklärungspflicht des Treuhänders über Haftungsvorschriften


Zivilrecht

Finanzierter Beitritt zum geschlossenen Immobilienfonds: Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung des Darlehensvertrages bei Nichtigkeit der einem Treuhänder erteilten Abschlussvollmacht


Vollmacht zum Abschluss eines Darlehensvertrages: Wirksamkeit einer in einem Zeichnungsschein erteilten Vollmacht bei Nichtigkeit einer weiteren dem Treuhänder erteilten notariellen Vollmacht


Finanzierter Immobilienfondsbeitritt: Heilung eines formnichtigen Verbraucherkreditvertrages zur Finanzierung eines Immobilienfondsbeitritts durch Inanspruchnahme des Darlehens bei dessen vereinbarungsgemäßer Auszahlung auf ein Treuhandkonto


Unerlaubte Rechtsberatung: Nichtigkeit einer Vollmacht betreffend einen Beitritt zu einem geschlossenen Immobilienfonds und dessen Finanzierung


Insolvenzverwaltung: Anspruch eines Insolvenzverwalters auf Rückzahlung von Ausschüttungen


Verbraucherdarlehensvertrag: Begriff der "üblichen Bedingungen"; Rückerstattung geleisteter Zahlungen nach vollständiger Tilgung des Darlehens wegen Unwirksamkeit einer Abschlussvollmacht für einen Treuhänder


OLG Frankfurt am Main

1. Zur Frage, ob der Anleger Darlehensnehmer eines Darlehens geworden ist, das die Fondsgesellschaft aufgenommen hat, der er beigetreten ist2. Zur Auslegung einer in einem Zeichnungsschein enthaltenen ...


Finanzierter Erwerb von Immobilienfondsanteilen: Rechtsgeschäftliche Einheit einer notariell beurkundeten Treuhändervollmacht und der im Zeichnungsschein enthaltenen Bevollmächtigung des Treuhänders