BGH, Urteil vom 18.05.2006 - I ZR 183/03
Fundstelle
openJur 2011, 10972
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Markenrecht: Kennzeichenrechtsverletzung durch Verwendung eines fremden Unternehmenskennzeichens im Quelltext einer Internet-Domain und in der URL


Namensschutz im Internet: Einstellen eines natürlichen Namens als Metatag in den Quellcode einer Website als Namensgebrauch; Meinungsfreiheit bei Äußerungen über ein Unternehmen mit kritisierendem und nachteiligem Inhalt


Wettbewerbsrechtliche, deliktische und/oder kennzeichenrechtliche Haftung eines Internet-Suchmaschinenbetreibers: Suchergebnisse und/oder Suchvorschläge mit kritisierendem und nachteiligem Inhalt für den betroffenen Betreiber eines Online-Branchenbuchs


OLG Frankfurt am Main

Der Schutz eines auch als Domainname verwendeten Unternehmenskennzeichens beginnt mit der tatsächlichen Benutzungsaufnahme des Domainnamens, nicht bereits mit dessen Registrierung. Eine Vorverlagerung ...


1. Die Verwendung eines fremden Kennzeichens als Keyword für eine AdWord-Werbung in einer Suchmaschine ist in der Regel keine relevante Kennzeichenbenutzung und es fehlt regelmäßig an einer Verwechslu ...


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