BGH, Urteil vom 18.05.2006 - I ZR 183/03
Fundstelle
openJur 2011, 10972
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Markenrechtsverletzung: Verwendung der Marke eines Dritten als Keyword bei der Aufgabe einer kontext-sensitiv erscheinenden Anzeige bei Google


§§ 14, 15 MarkenG
§§ 14, 23 MarkenG

Markenrecht: Benutzung einer eingetragenen Wortmarke als Adword im Aufruf von Google-Anzeigen; Rechtsschutzbedürfnis einer markenrechtlichen Unterlassungsklage bei bereits erhobener negativer Feststellungsklage; Nichtgeltendmachung der Unterlassungsklage als Widerklage zur anhängigen negativen Fes


Kennzeichenstreit: Verwendung eines fremden Kennzeichens als Keyword im Rahmen der Google-Adwords-Funktion