BGH, Urteil vom 26.10.2006 - I ZR 37/04
Fundstelle
openJur 2011, 9870
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Einstweiliges Verfügungsverfahren wegen Markenrechtsverletzung: Zeitliche Grenze für die Rücknahme eines Verfügungsantrags; Verwechselungsgefahr und Kennzeichnungskraft gegenüberstehender Zeichen


Markenrechtsschutz: Verwechslungsgefahr zwischen zwei Wort-/Bildmarken mit Unterscheidungen im Wort- und Bildbestandteil; Bekanntheitsschutz - Meisterschale