BGH, Urteil vom 19.07.2007 - I ZR 137/04
Fundstelle
openJur 2011, 8863
  • Rkr:

Irreführung durch Verwendung des Begriffs "Manufaktur"; Prägung des Gesamteindrucks einer zusammengesetzten Wort-/Bildmarke


a) Die Feststellung, dass ein Name als Synonym für eine bestimmte Methode benutzt wird und sich zu einer Gattungsbezeichnung entwickelt hat, unterliegt strengen Anforderungen. Solange noch ein beteil ...


Gewerblicher Rechtschutz Kennzeichenrecht

Markenrecht: Verwechslungsgefahr zwischen den Illustriertentiteln "SUPER ILLU" und "illu der Frau"


Markenrechtsverletzung: Verwechslungsgefahr zwischen prioritätsälterer Klagemarke und Internetdomain; Unterlassungsanspruch wegen der Nutzung einer ähnlichen Internet-Domain; Voraussetzungen eines Freigabeanspruchs für die Benutzung eines Domain-Namens