BSG, Urteil vom 21.04.2015 - B 1 KR 8/15 R
Fundstelle
openJur 2015, 11587
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Krankenhaus; Vergütung im Fallpauschalensystem nur für erforderliche stationäre Krankenhausbehandlung; Berechtigung der Krankenkasse zur Kürzung der Fallpauschalenvergütung bei Unterschreitung der unteren Grenzverweildauer; Beweislast für die Erford ...


Öffentliches Recht Sozialrecht

Krankenversicherung; Vergütung von Krankenhausleistungen nach dem DRG-System; Auswirkungen von Begleiterkrankungen nur bei der Erforderlichkeit zusätzlicher Leistungen und höherer Bewertung im Fallpauschalenkatalog


Öffentliches Recht Sozialrecht

Krankenversicherung; Vergütung von Krankenhausleistungen nach dem DRG-System; Auslegung des Fallpauschalenkataloges sowie der Operationen- und Prozedurenschlüssel; Vergütung für Linksherzkatheteruntersuchung in der Technik nach Sones; Zulässigkeit der Leistungsklage


Sozialrecht Öffentliches Recht

Vertragsärztlicher Notfalldienst; keine Abrechnung der Erhebung einer Fremdanamnese über einen kommunikationsgestörten Patienten


Sozialrecht Öffentliches Recht

Vertragszahnarzt; Besuch; keine Abrechnung von Untersuchungsleistung neben Besuchsgebühr; gesetzliche Berechtigung und Verpflichtung einer Kassen(zahn)ärztlichen Vereinigung zur sachlich-rechnerischen Richtigstellung


Sozialrecht Öffentliches Recht

Krankenversicherung; Verlegung des Versicherten in ein anderes Krankenhaus; Geltendmachung der Fallpauschalenvergütung durch aufnehmendes Krankenhaus


Öffentliches Recht Sozialrecht

Krankenversicherung; Abhängigkeit des Vergütungsanspruchs des Krankenhauses von der objektiven Erforderlichkeit der Krankenhausbehandlung nach allein medizinischen Erfordernissen; Freiheit des Gerichts bei der Prüfungsreihenfolge für die Begründung d ...


Öffentliches Recht Sozialrecht
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vom 13.12.2001 - B 3 KR 1/01 R
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vom 21.02.2002 - B 3 KR 30/01 R
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vom 08.11.2011 - B 1 KR 8/11 R