Hessisches LSG, Urteil vom 23.04.2015 - L 1 KR 17/14 KL
Fundstelle
openJur 2015, 10825
  • Rkr:
BSG
vom 26.06.1996 - 8 RKn 32/95
LSG Niedersachsen-Bremen
vom 23.10.2014 - L 1/4 KR 570/12
BSG
vom 18.07.2006 - B 1 KR 62/06 B
BSG
vom 20.12.2005 - B 1 A 1/03 R

Krankenversicherung; Versagung einer Satzungsgenehmigung; keine Leistungsausweitung der Leistungen zur künstlichen Befruchtung auf nichteheliche Lebensgemeinschaften; Ehe ist Grundlage für eine erhöhte Belastbarkeit der Partnerschaft und eine dem Kindeswohl mehr Rechnung tragende Lebensbasis; Zul


LSG der Länder Berlin und Brandenburg
vom 13.06.2014 - L 1 KR 435/12

Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsakts; fehlerhafte Ermessensausübung des Rentenversicherungsträgers; kein Vorliegen eines Ermessens- bzw Abwägungsdefizits bei Kenntnis der Rücknahmetatsachen oder grob fahrlässiger Unkenntnis


Krankenversicherung - Inanspruchnahme von Notfallleistungen in Abkommensausland (hier: Tunesien) - Berechtigungsnachweis - kein Ausschluss von sachleistungsersetzenden Ansprüchen - Abkommensverletzung


1. Die allgemeine Frage nach dem hinreichenden Nachweis der Wirksamkeit einer bestimmten Therapie kann Gegenstand eines Antrags auf Anhörung eines bestimmten Arztes nach § 109 SGG sein. 2. Die Benenn ...


BSG
vom 20.06.2006 - B 1 KR 29/06 B