BGH, Urteil vom 20.09.2007 - I ZR 6/05
Fundstelle
openJur 2011, 7805
  • Rkr:

Markenrecht: Beschreibende Angaben im Wortbestand einer Wort-/Bildmarke; Anwendbarkeit wettbewerbsrechtlicher Vorschriften


Markenschutz: Verwechslungsgefahr zusammengesetzter Zeichen mit dem Bestandteil "Volks"


Einstweiliges Verfügungsverfahren wegen Markenrechtsverletzung: Zeitliche Grenze für die Rücknahme eines Verfügungsantrags; Verwechselungsgefahr und Kennzeichnungskraft gegenüberstehender Zeichen


Europäisches Markenrecht: Bekanntheit der Gemeinschaftswortmarke „VIAGRA“; unlautere Ausnutzung der Wertschätzung dieser Marke


Markenrechtsschutz: Verwechslungsgefahr zwischen zwei Wort-/Bildmarken mit Unterscheidungen im Wort- und Bildbestandteil; Bekanntheitsschutz - Meisterschale


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