BGH, Urteil vom 12.03.2015 - I ZR 188/13
Fundstelle
openJur 2015, 8777
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Rechtserhaltende Nutzung einer Marke


Markenrecht: Unterscheidungskraft eines Zeichens mit beschreibendem Anklang; Fortbestand eines Vereins nach Amtslöschung


OLG Frankfurt am Main

Benutzung einer fremden Marke durch Verwendung als Metatag


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Markenrecht: Auswirkungen einer nur teilweise rechtserhaltenden Benutzung auf die Kollisionsprüfung; Markenmäßige Benutzung einer Modellbezeichnung für Hosen; Anspruch auf Urteilsveröffentlichung; Unterscheidungskraft; Hudson