BGH, Urteil vom 28.06.2007 - I ZR 132/04
Fundstelle
openJur 2011, 6789
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Kennzeichenrecht: Schutzumfang eines aus Einzelbuchstaben bestehenden Unternehmenskennzeichens


Kennzeichnungskraft eines Firmenschlagworts; Verwechslungsgefahr aufgrund ausreichender Branchennähe


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1. Es kann nicht festgestellt werden, dass es in der Modebranche eine Gewöhnung daran gibt, dass Fantasiebezeichnungen oder sonstige Zeichen, die nicht als Vornamen erkennbar sind, als bloße Modellbez ...


Markenverletzung: Anspruch auf Unterlassung der Benutzung zweier Zeichen


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Gewerblicher Rechtschutz Kennzeichenrecht

1. Die auf Tennisschuhen oder deren Verpackungen angebrachten Modellbezeichnungen "COURT MO 5" bzw. "WMNS AIR COURT MO IV" stellen eine markenmäßige Benutzung dar. 2. Die in Ziffer 1. genannten Zeic ...


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Markenverletzung durch Angebotsbezeichnung einer Hose im Internet