BGH, Beschluss vom 23.01.2008 - XII ZB 185/07
Fundstelle
openJur 2011, 6152
  • Rkr:

Unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug (BVerfG FamRZ 2011, 1128 Rn. 72 und FamRZ 2011, 1927 Rn. 38) fehlt es gegenwärtig an ein ...


Familien- und Betreuungsrecht Zivilrecht
§§ 1906 Abs. 1 Nr. 2, 1906 Abs. 4 BGB

§ 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB stellt eine hinreichend bestimmte Gesetzesgrundlage für die Genehmigung einer Unterbringung zur Durchführung einer Behandlung eines hiermit nicht einverstandenen einwilligungsu ...


Antrag auf Unterbringung nach dem ThUG ohne Benennung und Existenz einer geeigneten Einrichtung


Betreuung: Vormundschaftsgerichtliche Genehmigung der zwangsweisen Behandlung des untergebrachten Betreuten gegen dessen natürlichen Willen


Unterbringung des Betroffenen in geschlossener Einrichtung und Zwangsmedikation durch gerichtliche Genehmigung


Kann eine notwendige Heilbehandlung erfolgreich nur mit Zwang durchgeführt werden, genügt der Aufgabenkreis "Wahrnehmung der Rechte bei der psychiatrischen Heilbehandlung" ohne gleichzeitige Übertragu ...


Kann eine notwendige Heilbehandlung erfolgreich nur mit Zwang durchgeführt werden, genügt der Aufgabenkreis "Wahrnehmung der Rechte bei der psychiatrischen Heilbehandlung" ohne gleichzeitige Übertragu ...