BGH, Beschluss vom 23.01.2008 - XII ZB 176/07
Fundstelle
openJur 2011, 6008
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Betreuervergütung: Umstände zur Feststellung der Heimaufnahme eines Betreuten; Kriterien für die Beweisaufnahme; Indiz für die Qualifizierung einer Einrichtung; Umfang des Aufwendungsersatzes bei Ratenzahlung des Betroffenen


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Zivilrecht Familien- und Betreuungsrecht
§ 5 Abs. 3 VBVG; § 1 Abs. 2 HeimG

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Die Unterbringung eines Betroffenen in einer Pflegefamilie erfüllt im Regelfall nicht die vergütungsrechtliche Voraussetzung des Aufenthaltes in einem Heim im Sinne des § 5 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 VB ...