BGH, Urteil vom 13.03.2008 - I ZR 151/05
Fundstelle
openJur 2011, 5932
  • Rkr:

Markenschutz: Verwechslungsgefahr zwischen Künstlername und Titel von Computerspielen


a) Der Namensschutz aus § 12 BGB bleibt neben dem Kennzeichenschutz aus §§ 5, 15 MarkenG anwendbar, wenn mit der Löschung des Domainnamens eine Rechtsfolge begehrt wird, die aus kennzeichenrechtlichen ...


Gewerblicher Rechtschutz Zivilrecht Kennzeichenrecht IT- und Medienrecht Internetrecht
§§ 12, 670, 677, 683 Satz 1 BGB; §§ 139 Abs. 4, 139 Abs. 1 Satz 2 ZPO; § 15 Abs. 5 MarkenG

1. Die Verwendung eines fremden Kennzeichens als Keyword für eine AdWord-Werbung in einer Suchmaschine ist in der Regel keine relevante Kennzeichenbenutzung, wenn bei der Eingabe des Kennzeichens in d ...


1. Die Verwendung eines fremden Kennzeichens als Keyword für eine AdWord-Werbung in einer Suchmaschine ist in der Regel keine relevante Kennzeichenbenutzung, wenn bei der Eingabe des Kennzeichens in d ...


1. Die Verwendung eines fremden Kennzeichens als Keyword für eine AdWord-Werbung in einer Suchmaschine ist in der Regel keine relevante Kennzeichenbenutzung und es fehlt regelmäßig an einer Verwechslu ...


1. Die Verwendung eines fremden Kennzeichens als Keyword für eine AdWord-Werbung in einer Suchmaschine ist in der Regel keine relevante Kennzeichenbenutzung und es fehlt regelmäßig an einer Verwechslu ...