BSG, Urteil vom 17.07.2014 - B 14 AS 25/13 R
Fundstelle
openJur 2014, 26421
  • Rkr:
BSG
vom 04.06.2014 - B 14 AS 41/13 R
BSG
vom 01.01.1970 - B 14 AS 41/13 R

Arbeitslosengeld II; Unterkunft und Heizung; Erhöhung der angemessenen Unterkunftskosten durch Umzug; keine Begrenzung der Leistungen auf die bisherigen Unterkunftskosten nach Unterbrechung des Leistungsbezuges für mindestens einen Monat


Grundsicherung für Arbeitsuchende; Einkommensberücksichtigung; Krankengeld; keine Absetzung des Freibetrages bei Erwerbstätigkeit; Absetzung der mit der Erzielung des Einkommens verbundenen notwendigen Ausgaben; Verteilzeitraum für einmalige Einnahmen; Weihnachtsgeld; Reihenfolge der Absetzungen


Arbeitslosengeld II; Unterkunft und Heizung; Angemessenheitsprüfungen; qualifizierter Mietspiegel; Betriebskostenübersichten; Stadt Freiburg; konkrete Verfügbarkeit von angemessenen Unterkünften; Kostensenkungsverfahren; Ablauf des 6-Monats-Zeitraumes; Zumutbarkeit der Kostensenkung; Beschränku


Die Mehrbedarfsempfehlungen 2008 sind keine antizipierten Sachverständigengutachten, die von den Gerichten normähnlich angewendet werden können.


Grundsicherung für Arbeitsuchende - Abgrenzung der Einkommens- von der Vermögensberücksichtigung - Arbeitsentgeltnachzahlung - einmalige Einnahme - Aufteilung auf angemessenen Zeitraum - Kalendermonate - mehrmalige bzw monatliche Absetzung der Freibeträge


Öffentliches Recht Sozialrecht

Grundsicherung für Arbeitsuchende; Einkommensberücksichtigung; Insolvenzgeld; einmalige Einnahme; Absetzung Freibeträge für Erwerbstätige; keine zweckbestimmte Einnahme; keine Ausnahme vom Zuflussprinzip


Öffentliches Recht Sozialrecht
Referenzen0
Schlagworte