BGH, Urteil vom 15.05.2014 - I ZR 131/13
Fundstelle
openJur 2014, 23832
  • Rkr:

Mittelbare Herkunftstäuschung beim Vertrieb von "Plastikuhren"


Imagetransfer durch Verwendung olympischer Begriffe im Zusammenhang mit der Werbung für ein Fitnessstudio


Unterlassungsanspruch nach dem Olympiaschutzgesetz: Werbung für Grillprodukte in Form der olympischen Ringe


a) Spezifische Eigenschaften von Sporttextilien dürfen als "einfach olympiareif" beworben werden, wenn dabei keine ausdrückliche Bezugnahme auf die Olympischen Spiele oder die Olympische Bewegung in W ...


Kennzeichenrecht Gewerblicher Rechtschutz
§§ 3 Abs. 2 Satz 2, 3 Abs. 2 Satz 1 OlympSchG