BGH, Urteil vom 31.07.2008 - I ZR 158/05
Fundstelle
openJur 2011, 3930
  • Rkr:

Kennzeichnungskraft eines Firmenschlagworts; Verwechslungsgefahr aufgrund ausreichender Branchennähe


a) Bei der Prüfung, ob es sich bei einem aus dem Trockenextrakt einer Pflanzenwurzel bestehenden Nahrungsergänzungsmittel um ein neuartiges Lebensmittel oder eine neuartige Lebensmittelzutat im Sinne ...


Zivilrecht Lebensmittelrecht Wettbewerbsrecht
§§ 4 Nr. 11, 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG; §§ 3 Abs. 1, 3 Abs. 2 NLV