BGH, Urteil vom 14.05.2009 - I ZR 231/06
Fundstelle
openJur 2011, 1777
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Bei der Frage, ob die angesprochenen Verkehrskreise der angegriffenen Zeichenverwendung eine herkunftshinweisende Funktion beimessen, kann auch der sich grundlegend von dem streitgegenständlichen Verk ...


Zivilrecht Gewerblicher Rechtschutz Kennzeichenrecht
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