BGH, Urteil vom 14.05.2009 - I ZR 231/06
Fundstelle
openJur 2011, 1777
  • Rkr:

a) Titelschutz kann auch der Bezeichnung einer regelmäßig nur wenige Absätze umfassenden Kolumne zukommen, die zu einem bestimmten Themengebiet in einer Zeitung oder Zeitschrift erscheint. b) Bei s ...


Gewerblicher Rechtschutz Kennzeichenrecht Zivilrecht
§§ 5 Abs. 3, 15 Abs. 2 MarkenG

Wettbewerbsverstoß: Herkunftstäuschung durch Bezeichnung "X Games" für Extremsportveranstaltung


Markenschutz: Verwechslungsgefahr zusammengesetzter Zeichen mit dem Bestandteil "Volks"


Kennzeichen- und Wettbewerbsrecht: Unterlassungsansprüche bei Kollision von Zeichen mit dem Namensbestandteil "strauss" bzw. einer entsprechenden Tierabbildung


Markenrechtsverletzung: Unterlassungs-, Schadensersatz- und Auskunftsanspruch wegen Verwechslungsgefahr zwischen "Maxx Bikes" und "Bikemax"; Vorliegen von Branchennähe


Markenrecht: Markenübertragung während des Verletzungsverfahrens; Zweck einer Defensivmarke und rechtserhaltende Benutzung bei fehlender Schutzfähigkeit; Verwechslungsgefahr zwischen den Zeichen "VENICE" und "WENICE" bei Schuhwaren bzw. Bekleidungsstücken und Kopfbedeckungen; Verfahrensaussetzun


Europäisches Markenrecht: Bekanntheit der Gemeinschaftswortmarke „VIAGRA“; unlautere Ausnutzung der Wertschätzung dieser Marke


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