BAG, Urteil vom 15.04.2014 - 3 AZR 51/12
Fundstelle
openJur 2014, 26248
  • Rkr:

Invaliditätsversorgung; Mindestaltersgrenze


Berechnung der Betriebsrente bei vorzeitigem Ausscheiden und vorgezogener Inanspruchnahme; Auslegung einer Versorgungsordnung


Betriebsrente; Anpassung; Prüfungszeitraum; zu Recht unterbliebene Anpassung; wirtschaftliche Lage des Arbeitsgebers; Beurteilungszeitpunkt


Betriebsrente; Anpassung; Prüfungszeitraum; zu Recht unterbliebene Anpassung; wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers; Verschmelzung


Anpassung der Betriebsrente; wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers; Eigenkapitalverzinsung; Eigenkapitalausstattung; handelsrechtliche Jahresabschlüsse


Betriebliche Übung; Leistungsgewährungen, die möglicherweise irrtümlich über eine bestehende kollektivrechtliche Anspruchsgrundlage hinausgehen; Darlegungslast


Versorgungsvertrag; Betriebliche Übung


Betriebliche Altersversorgung; Betriebsvereinbarung; Anpassung von Anwartschaften; wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers; handelsrechtliche Jahresabschlüsse; Abschlüsse nach IFRS


BGH
vom 21.01.2004 - VIII ZR 74/03

Betriebsrente; betriebliche Übung; Urteilsergänzung


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