BGH, Beschluss vom 10.07.2014 - I ZB 18/13
Fundstelle
openJur 2014, 15343
  • Rkr:
BPatG
vom 10.01.2013 - 25 W (pat) 14/12
BPatG
vom 18.03.2013 - 25 W (pat) 14/12

Hat ein Markenwort (hier „HOT“) mehrere Bedeutungen (hier neben „heiß“ auch „scharf, scharf gewürzt und pikant“ in Bezug auf Geschmack und im übertragenen Sinn auch „sexy, angesagt, großartig“), die s ...


Gewerblicher Rechtschutz Kennzeichenrecht
§§ 8 Abs. 2 Nr. 1, 115 Abs. 1 MarkenG
BPatG
vom 06.03.2013 - 25 W (pat) 37/12

a) Dem Zeichen „Kaleido“ fehlt für die Ware „Spielzeug“ nicht jegliche Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. Insbesondere wird der Verkehr das Zeichen nicht stets als verkürzte B ...


Zivilrecht Kennzeichenrecht Gewerblicher Rechtschutz
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
BGH
vom 08.07.1964 - Ib ZB 7/63