BGH, Urteil vom 17.11.2009 - VI ZR 226/08
Fundstelle
openJur 2011, 985
  • Rkr:
Zivilrecht IT- und Medienrecht
§§ 823, 1004 BGB; § 2 TMG; Artt. 1, 2 GG

Bei dem gerichtlichen Verbot eines Romans als besonders starkem Eingriff in die Kunstfreiheit prüft das Bundesverfassungsgericht die Vereinbarkeit der angegriffenen Entscheidungen mit der verfassungsr ...


Öffentliches Recht Verfassungsrecht

Verletzt eine mehrdeutige Meinungsäußerung das Persönlichkeitsrecht eines anderen, scheidet ein Anspruch auf deren zukünftige Unterlassung - anders als eine Verurteilung wegen einer in der Vergangenhe ...


Öffentliches Recht Verfassungsrecht