LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 01.04.2014 - L 13 R 2341/13
Fundstelle
openJur 2014, 12527
  • Rkr:
Sächsisches LSG
vom 07.01.2014 - L 5 R 626/12
BSG
vom 26.08.1992 - 9b RAr 21/91
BSG
vom 30.03.1994 - 11 RAr 95/93
LSG Niedersachsen-Bremen
vom 07.01.2014 - L 5 R 626/12

(Erstattungsanspruch des zweitangegangenen Rehabilitationsträgers nach § 14 Abs 4 S 1 SGB 9 - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Träger der Rentenversicherung - Bundesagentur für Arbeit - Zuständigkeitsklärung - Zurückverweisung)


1. Eine Zusammenrechnung mehrerer Einkünfte bei der Ermittlung des übertragbaren und verpfändbaren Betrages gemäß § 53 Abs. 3 SGB I bedarf der Zustimmung des Berechtigten (Anschluss an BSG, Urteil vom ...


Strukturkurzarbeitergeldanspruch; Bedrohung durch Arbeitslosigkeit; ordentlich unkündbarer älterer Arbeitnehmer


Öffentliches Recht Sozialrecht

Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben; persönliche Voraussetzungen; ungelernte Tätigkeit; Berufsschutz; Erfolgsaussicht; wesentliche Besserung der geminderten Erwerbsfähigkeit


Öffentliches Recht Sozialrecht

Berufsfördernde Leistungen zur Rehabilitation; persönliche Voraussetzungen; Minderung des Leistungsvermögens; ungelernte Tätigkeit


Sozialrecht Öffentliches Recht
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