BGH, Urteil vom 28.11.2013 - I ZR 76/12
Titel
Meilensteine der Psychologie
Fundstelle
openJur 2013, 46137
  • Rkr:
  • AmtlSlg:
  • PM:
Verfahrensgang
  • vorher: Az. 4 U 171/11

1. Die Stellung eines Antrages auf Erlass einer einstweiligen Verfügung kann nicht allein deshalb als rechtsmissbräuchlich angesehen werden, weil mit dem Eilantrag zwar die Antwort des Antragsgegners ...


Palast der Republik


a) Vertragliche Regelungen im Sinne von § 52b Satz 1 UrhG, die einem Zugänglichmachen von Werken an elektronischen Leseplätzen entgegenstehen können, sind allein Regelungen in bestehenden Verträgen un ...


Urheberrecht Zivilrecht
§§ 52b Satz 1, 52b Satz 2 UrhG

1. Bei den Creative Commons Lizenzbedingungen handelt es sich um Allgemeine Geschäftsbedingungen. 2. Der Bedeutungsgehalt des Merkmals "non-commercial" bzw. "nicht-kommerziell" in der Creative Comm ...


IT- und Medienrecht Urheberrecht Zivilrecht
§§ 10 Abs. 1, 23 Satz 1, 31 Abs. 5, 72 Abs. 1, 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG

a) Dem durch perso?nlichkeitsrechtsverletzende Inhalte einer Internetseite (hier: zur Bewertung von A?rzten) Betroffenen kann ein Unterlassungsanspruch gegen den Diensteanbieter zustehen (vgl. Senatsu ...


Verfassungsrecht Zivilrecht IT- und Medienrecht Internetrecht Öffentliches Recht
§§ 12 Abs. 2, 14 Abs. 2, 15 Abs. 5 Satz 4 TMG