BGH, Urteil vom 05.12.2002 - I ZR 91/00
Fundstelle
openJur 2010, 9183
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"Gelbe Seiten": Verwechslungsgefahr mit einer farblich gestalteten Wortmarke; Aufhebung einer einstweiligen Verfügung wegen nicht ordnungsgemäßer Vollziehung


Unlauterer Wettbewerb: Nachahmungsschutz für auf Verpackungen abgebildete Klemmbausteine mit Noppenstruktur


Markenrechtsschutz: Verwechslungsgefahr zwischen zwei Wort-/Bildmarken mit Unterscheidungen im Wort- und Bildbestandteil; Bekanntheitsschutz - Meisterschale