LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 16.10.2013 - L 12 AS 175/12
Fundstelle
openJur 2013, 44411
  • Rkr:

Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Verwertbarkeit eines selbst genutzten Einfamilienhauses - Angemessenheitsmaßstab - durchschnittlicher Verkehrswert - verfassungskonforme Auslegung


Grundsicherung für Arbeitsuchende; Vermögensberücksichtigung; teils selbst genutztes Hausgrundstück; unangemessene Größe; Berücksichtigung der Gesamtwohnfläche; Überlassung einer Wohnung an Verwandte bei getrenntem Haushalt; besondere Härte


BSG
vom 01.01.1970 - B 14 AS 90/12 R
BVerwG
vom 29.06.2006 - 5 C 27.04

Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes Hausgrundstück - unangemessene Größe - Belastung mit einem Wohnrecht - Verwertbarkeit


Grundsicherung für Arbeitsuchende; Vermögensberücksichtigung; selbst genutztes Hausgrundstück; unangemessene Größe eines Einfamilienhauses unter Einbeziehung der vermieteten Einliegerwohnung; Verwertbarkeit durch Verkauf; keine offensichtliche Unwirtschaftlichkeit oder besondere Härte; keine


LSG Nordrhein-Westfalen
vom 16.04.2009 - L 6 AS 15/09
BVerwG
vom 25.09.2006 - 5 C 27.04

Arbeitslosengeld II; Vermögensberücksichtigung; höhere Angemessenheitsgrenze beim selbst genutzten Hausgrundstück im Vergleich zur Eigentumswohnung; Grundstück als selbstständige Immobilie; Angemessenheit der Unterkunftskosten; Gleichbehandlung von ...


Öffentliches Recht Sozialrecht
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