1. Die Verwendung eines amerikanischen Akzents steht der bestimmungsgemäßen Zur-Kenntnis-Bringung einer Internet-Werbung (auch) für den deutschen Markt nicht entgegen, wenn die angesprochenen Verkehr ...

a) Die Feststellung, dass ein Name als Synonym für eine bestimmte Methode benutzt wird und sich zu einer Gattungsbezeichnung entwickelt hat, unterliegt strengen Anforderungen. Solange noch ein beteil ...

Design: Voraussetzung der Eigenart eines Designs; Offenbarung von Entgegenhaltungen

Geschmackmusterschutz: Neuheitsschonfrist bei Inanspruchnahme einer früheren ausländischen Priorität für eine inländische Musteranmeldung; Bindung des Verletzungsgerichts an die Beurteilung der Erteilungsinstanz

1. "Titel" von bespielten Tonträgern sind dem Markenschutz zugänglich. Der Verkehr ist hier daran gewöhnt, zwischen dem Tonträger als Ware und den (einzelnen) darauf enthaltenen Musikstücken (und der ...