BGH, Urteil vom 20.12.2001 - I ZR 135/99
Fundstelle
openJur 2010, 8430
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Schutz eines Künstlernamens: Verletzung des Namensrechts und unlauterer Wettbewerb


Markenverletzung: Wettbewerbswidrige Anlehnung der Werbung einer Kreissparkasse an die ALDI-Werbung; Verwechslungsfähigkeit der Wortmarke "ALDI informiert" und der Werbeaussage "wir informieren"


Markenverletzung: Verwendung einer Geschäftsbezeichnung als Google-adword


Markenrechtsverletzung durch Verwendung von "Retro-" oder "Nostalgiemotiven" auf Kleidung: "Interflug"-Aufdruck auf T-Shirts


Zum markenrechtlichen Schutz der Wortmarke "Bierbeißer"


OLG Frankfurt am Main
OLG Frankfurt am Main

1. Die Verwendung eines fremden Kennzeichens als Keyword für eine AdWord-Werbung in einer Suchmaschine ist in der Regel keine relevante Kennzeichenbenutzung und es fehlt regelmäßig an einer Verwechslu ...


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