Markenrechtsschutz: Verwechslungsgefahr zwischen zwei Wort-/Bildmarken mit Unterscheidungen im Wort- und Bildbestandteil; Bekanntheitsschutz - Meisterschale
Marken- und Urheberrechtsschutz im Internet: Verletzung einer Bildmarke durch Verwendung eines Bundesliga-Vereinslogos auf dem Stadionplan einer bei ebay angebotenen Eintrittskarte; Schutzfähigkeit des Logos
Einstweilige Verfügung im Patentverletzungsverfahren: Gesicherte Schutzrechtslage bei einem erst acht Wochen bestehenden Patent
Markenrecht: Beschreibende Angaben im Wortbestand einer Wort-/Bildmarke; Anwendbarkeit wettbewerbsrechtlicher Vorschriften
1. Die Verwendung eines fremden Kennzeichens als Keyword für eine AdWord-Werbung in einer Suchmaschine ist in der Regel keine relevante Kennzeichenbenutzung und es fehlt regelmäßig an einer Verwechslu ...
1. Die Verwendung eines fremden Kennzeichens als Keyword für eine AdWord-Werbung in einer Suchmaschine ist in der Regel keine relevante Kennzeichenbenutzung und es fehlt regelmäßig an einer Verwechslu ...